Und der Zukunft zugewandt

2004 haben wir die Grundlagen für ein gerechtes, modernes und dynamisches Deutschland gelegt. Das hat vielen etwas abverlangt, aber es hat sich gelohnt. Tatsache ist: Die Reformen beginnen, Erfolge zu zeigen. Nach drei Jahren Nullwachstum hat unsere Wirtschaft im vergangenen Jahr spürbar zugelegt. Dieser positive Trend wird sich auch 2005 fortsetzen.

Die Agenda 2010 ist das umfassende Reformprogramm, mit dem wir unser Land erneuern, soziale Sicherheit erhalten und wirtschaftliche Stärke dauerhaft zurückgewinnen werden.

Das Arbeitslosengeld II ist im Jahr 2005 erfolgreich gestartet. Viele erhalten mit der neuen Grundsicherung das gleiche Geld wie bisher, Familien meist mehr, manche etwas weniger ­ aber jeder erhält die finanzielle Unterstützung, die er wirklich braucht. Job-Center beschleunigen und verbessern die Vermittlung von Arbeitssuchenden. Ich-AGs, Mini- und Midijobs sowie Überbrückungsgelder für Existenzgründer öffnen darüber hinaus für viele das Tor zu neuer Beschäftigung. Denn Ziel aller Hartz-Gesetze ist es, Arbeitssuchende so schnell wie möglich wieder in Arbeit zu vermitteln. Das hilft uns allen, vor allem aber den Betroffenen.

Deutschland ist für internationale Unternehmen einer der interessantesten Investitionsstandorte in Europa. Das ergab eine unabhängige Studie der Unternehmensberatung Ernst & Young.

Die ostdeutsche Industrie hat ein gesundes Wachstum. Und sie blickt zuversichtlich in das Jahr 2005. Der Aufbau Ost ist auf dem richtigen Weg.

Alle ausbildungsfähigen und -willigen Jugendlichen bekommen ein Angebot zur Berufsausbildung.

Nachhaltige Entwicklung heißt: Lebenschancen der heutigen wie der zukünftigen Generationen in einer Balance zu halten. Diesem Ziel sind wir bereits ein gutes Stück nähergekommen.

Wo die Propaganda sich selbst entlarvt, müssen Satire und Kommentar ihre Waffen strecken. Das haben auch wir getan und einfach protokolliert: Die obenstehenden Zitate sind echt und werden von der Bundesregierung allen Ernstes in einer Broschüre mit dem Titel „agenda 2010. Deutschland bewegt sich" verbreitet.