Ausgabe 06 - 1999berliner stadtzeitung
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Neuwahl der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt

7.Juli, 19:00 Uhr, Schule Weinmeisterstraße

Im Rahmen einer Diskussionveranstaltung zur Bezirksentwicklungsplanung in Mitte findet am Mittwoch, dem 7.Juli um 19:00 in der Schule Weinmeisterstraße 16 auch die Neuwahl der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt statt. Anwesend sein werden dabei auch Vertreter der Sanierungsverwaltung, des Stadtplanungsamtes, des Koordinationsbüros des Sanierungsbeauftragten und des Senats. Bewohner, Eigentümer und Nutzer im Sanierungsgebiet können sich dabei nicht nur über die bezirklichen Planungen für ihren Kiez informieren lassen, sondern sich zur Wahl der Betroffenenvertretung stellen bzw. sich an der Wahl beteiligen. Die Betroffenenvertretung bietet ihren Mitgliedern die Möglichkeit, sich ehrenamtlich in den Sanierungsprozeß einzubringen und wichtige Anregungen zu geben. Die Sprecher der Betroffenenvertretung nehmen auch an den monatlich stattfindenden Steuerungsrunden teil, auf denen wichtige Vorhaben und Regelungen abgesprochen werden.

Gerade die Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt hat in den letzten Jahren gezeigt, daß engagierte Mitarbeit im Sanierungsprozeß durchaus Früchte tragen kann. Wichtige Anregungen - ob zu Verkehrsberuhigungsmaßnahmen, zur Grünflächengestaltung oder zu einzelnen Sanierungsprojekten- sind von ihr ausgegangen. Auch in teilweise kontroversen Diskussionen brachte die Betroffenenvertretung ihren Standpunkt ein und profilierte sich als wichtiger Akteur im Sanierungsprozeß. Das haben inzwischen sogar Hauseigentümer erkannt. In einem Beitrag zum "Bauwelt Berlin Annual 1998" jedenfalls rufen die Investoren Hans und Daniela Düttmann, die in der Linienstraße bauen, zur Übernahme der Betroffenenvertretung auf, die sie wie folgt charakterisieren: "Eine Institution, der das Städtebauförderungsgesetz große Macht eingeräumt hat und die, obwohl sehr zufällig zusammengesetzt, über Gedeih und Verderb von Projekten entscheiden kann." Dafür ist in Mitte, sollte man hinzufügen, immer noch das Bezirksamt bzw. die BVV zuständig, die Betroffenenvertretung kann lediglich über Stellungnahmen deren Meinungsbildung beinflussen, ihre Macht hängt also letztlich von der Überzeugungskraft und Kompetenz ihrer Mitglieder ab. Nichtsdestotrotz schließt der Artikel folgendermaßen: "Wenn ich es recht bedenke, könnten wir doch unsere nächste Betroffenenvertretung selber stellen...". Die Chance haben die Düttmanns am 7.Juli. Sie müssen nur gewählt werden.

Christof Schaffelder

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